Okt. 18
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Christine Lagarde, die Chefin des IWF, hat mit deutlichen Worten die Wirtschaftspolitik der USA kritisiert und auch Italien wurde von der Weltbank und dem IWF angegangen.
Die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, forderte bei der Eröffnung der Jahrestagung des IWF, dass man das internationale System des globalen Handels nicht zerstören dürfe. Bei dem im indonesischen Nusa Dua stattfinden Treffen ging sie auf klare Distanz zu den zentralen Aussagen zur Wirtschaftspolitik des amerikanischen Präsidenten Donald Trump. Sie betonte, dass der Welthandel allen Nationen von Nutzen sei und man solle vielmehr das System reparieren und es nicht zerstören.
Dabei unterstrich sie die Aufgabe der Zentralbanken, Entscheidungen zu treffen, deren Ziel es sei, Wachstum zu stärken oder die Arbeitslosenzahlen niedrig zu halten. Daher müssen Zentralbanken bei der Entscheidung über die Zinspolitik auch die „…Entscheidungen treffen, die sie treffen“. Lagarde richtete dabei ihre Worte an US-Präsident Trump, der zuvor die amerikanische Notenbank Fed aufgrund deren Zinspolitik kritisiert hatte. Diese sei, so Trump, „verrückt geworden“. Dreimal schon im laufenden Jahr hatte die Federal Reserve die Leitzinsen nach oben angepasst.
Man geht derzeit zudem davon aus, dass eine weitere Erhöhung unmittelbar bevorsteht. Trump sieht hier die Gefahr, dass direkt vor der Wahl zum Kongress der Boom der US-Wirtschaft an Fahrt verlieren könne.
In ihrer Rede richtete die IWF-Chefin auch Worte an Italiens rechtspopulistische Regierung. Wahlversprechen hatte man dort umsetzen wollen, indem man neue Schulden mache. Eine haushaltspolitische Konsolidierung unterstütze man, so Lagarde, aber „EU-Mitglieder sollten die Regeln akzeptieren, zu denen sie sich durch ihre EU-Mitgliedschaft bekennen“. Konsolidierungen sollten wachstumsfreundlich gestaltet sein.
Die Schulden, die Italien bis dato angehäuft habe, belaufen sich auf rund 2,3 Billionen Euro. Diese Summe beträgt 130 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. In der EU gelten indes 60 Prozent als Obergrenze. Andernfalls sehe man die Finanzstabilität gefährdet.
